Allgemeine Geschäftsbedingungen

• Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
  • Für die Geschäftsbeziehung zwischen Klick-Tipp Limited, 15 Cambridge Court, 210 Shepherd’s Bush Road, London W6 7NJ, Vereinigtes Königreich (im Folgenden kurz „KlickTipp“ genannt) und dem Empfänger der Leistungen (im Folgenden kurz „Kunde“ genannt, zusammen hier auch als die „Parteien“ bezeichnet), insbesondere im Hinblick auf Verträge über Beratungsdienstleistungen aus den Bereichen Online-, E-Mail-, Newsletter- und SMS-Marketing sowie Marketing-Automatisierung auf der Basis KlickTipp Marketing Suite und Tools von Drittanbietern (nachfolgend kurz „Leistungen“ genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  • Das Angebot von KlickTipp richtet sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB) bzw. an Gewerbetreibende. Mit dem Vertragsschluss bestätigt der Kunde gegenüber KlickTipp, die angebotenen Leistungen ausschließlich zu einem gewerblichen bzw. geschäftlichen Zweck (als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB) in Anspruch zu nehmen.
  • Widersprechende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn KlickTipp stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn KlickTipp in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführt.
  • Maßgeblich ist die jeweils vor Inanspruchnahme der Leistungen gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von KlickTipp.
  • Sofern in den nachfolgenden Bestimmungen das generische Maskulinum verwendet wird, gilt dies einzig und allein aus Gründen der Einfachheit, ohne dass damit irgendeine Wertung verbunden ist.
• Leistungen
  • KlickTipp bietet unterschiedliche Leistungen, insbesondere Beratungen an, die multimedial, videobasiert, telefonisch und/oder vor Ort stattfinden können.
  • KlickTipp entwickelt und vertreibt die KlickTipp Marketing Suite als Software-as-a-Service (SaaS).
  • KlickTipp erbringt außerdem Coaching- und Beratungsdienstleistungen für Unternehmer im Bereich des E-Mail-, Newsletter- und SMS-Marketings sowie der Marketing-Automatisierung auf der Basis der KlickTipp Marketing Suite.
  • Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Er wird insbesondere KlickTipp die dafür erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen.
  • Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann KlickTipp aus diesem Grunde seine Leistungen ganz oder teilweise nicht innerhalb der vereinbarten Zeit abschließen, so verlängert sich der dafür vereinbarte Zeitraum angemessen. In diesem Fall bleibt der Vergütungsanspruch von KlickTipp unberührt.
  • Nimmt der Kunde den mit KlickTipp bei Vertragsschluss vereinbarten Kickoff-Termin unentschuldigt nicht wahr und kann KlickTipp aufgrund dessen seine Leistungen nicht erbringen, bleibt der Kunde zur Zahlung der vereinbarten Pauschale verpflichtet.
  • Nicht wahrgenommene Gruppen-Coaching-Video-Telefonate oder nicht wahrgenommene individuelle Coaching-Video-Telefonate verfallen und können nicht nachgeholt, übertragen oder akkumuliert werden.
  • Der Kunde benennt auf erstes Anfordern von KlickTipp einen Ansprechpartner („Projektleiter“) als feste Bezugspersonen für alle das Projekt betreffenden Angelegenheiten.
  • Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Absprache zwischen KlickTipp und Kunde.
  • Die Parteien sind sich darüber einig, dass bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen KlickTipp dem Kunden gegenüber ausdrücklich keinen konkreten quantitativen oder/oder wirtschaftlichen Erfolg (wie beispielsweise aber nicht abschließend eine bestimmte Anzahl an Leads, Kunden, Mitarbeitern oder dergleichen) schuldet. Die Dienstleistungen von KlickTipp unterfallen insoweit dem Dienstvertragsrecht.
  • KlickTipp ist berechtigt, sich zur Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten der Hilfe Dritter, insbesondere Subunternehmer, zu bedienen.
  • In Bezug auf die Inhalte eines mit KlickTipp eingegangenen Dienstleistungsvertrags steht diesem ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
• Vertragsschluss
  • Die Präsentation der Leistungen auf der Webseite, in sozialen Netzwerken oder in Werbeanzeigen stellt kein verbindliches Angebot von KlickTipp auf Abschluss eines Vertrags dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, ein Angebot abzugeben.
  • Der Vertragsschluss zwischen KlickTipp und dem Kunden kann fernmündlich (insbesondere per Video bzw. Videochat und/oder Telefon), in Textform (z. B. per E-Mail) oder schriftlich erfolgen.
  • Im Fall von fernmündlich abgeschlossenen Verträgen zwischen KlickTipp und dem Kunden willigt der Kunde ein, dass KlickTipp das Telefonat und/oder die Video-Konferenz mit diesem zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnet.
  • Der Kunde erhält bei mündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von KlickTipp eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.
  • Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, keine Login-Benutzernamen, Passwörter, Materialien und Links, auf die der Kunde im Rahmen dieses Vertrags Zugriff erhält, an Dritte weiterzugeben.
• Vergütung
  • Für die Leistungen gilt die jeweilige zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gem. Angebot geltende Vergütung. Sofern keine Vergütung individuell vereinbart wurde, gilt die Vergütung gemäß geltender Preisliste. Soweit eine Ratenzahlung vereinbart ist, fällt die erste Rate unmittelbar mit Vertragsschluss an; die weiteren Raten fallen – sofern nicht anders vereinbart – jeweils monatlich im Voraus an. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
  • Sofern eine Einrichtungsgebühr vereinbart ist, fällt diese – sofern nicht abweichend geregelt – nur einmalig an. Im Rahmen einer etwaigen Vertragsverlängerung fällt keine erneute Einrichtungsgebühr an.
  • Ist KlickTipp gehindert, die vereinbarten Leistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von KlickTipp unberührt.
  • Die Pflicht zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Vergütung in voller Höhe besteht auch, wenn der Kunde KlickTipp anweist, die Leistungen vorübergehend zu unterbrechen oder eine Unterbrechung aus anderen Gründen notwendig ist, soweit die Gründe nicht auf einem Verschulden von KlickTipp beruhen.
  • Der Kunde ist, soweit nicht anders vereinbart, zur Vorleistung verpflichtet. Die vereinbarte Vergütung ist mit Rechnungsstellung sofort fällig und zahlbar innerhalb von 7 Tagen.
  • Unterlässt der Kunde eine notwendige Mitwirkungshandlung und verhindert hierdurch die Leistungserbringung durch KlickTipp, bleibt der Vergütungsanspruch von KlickTipp grundsätzlich unberührt.
  • Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen sein Aufrechnungsrecht oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben bzw. geltend machen.
• Verzug
  • Etwaige Fristen zur Leistungserbringung durch KlickTipp beginnen in jedem Fall nicht, bevor die vereinbarte Vergütung vollständig durch den Kunden beglichen wurde und sämtliche notwendigen Mitwirkungshandlungen des Kunden umfassend erbracht wurden.
  • Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich KlickTipp das Recht vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich der fälligen Zahlungen nicht auszuführen.
  • KlickTipp ist berechtigt, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gem. § 626 Abs. 1 BGB zu kündigen und sämtliche Leistungen einzustellen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde bei einer vereinbarten Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Raten gegenüber KlickTipp in Verzug ist. KlickTipp ist berechtigt, die gesamte Vergütung, welche bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig würde, als Schadensersatz geltend zu machen. In diesem Fall muss sich KlickTipp aber dasjenige anrechnen lassen, was er an Aufwendungen erspart oder zu erwerben unterlässt.
• Sonstige Pflichten der Parteien zur Durchführung der vereinbarten Leistungen
  • Alle vertraglich zugesagten Leistungen erbringt KlickTipp grundsätzlich erst ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses, bzw. dem individuell vereinbarten Beginn der Vertragslaufzeit.
  • Der Kunde stellt sicher, dass KlickTipp zu jedem Zeitpunkt über alle erforderlichen Informationen verfügt, die zum Erreichen eines bestmöglichen Leistungsergebnisses erforderlich sind. Ist KlickTipp daran gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und resultieren die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von KlickTipp unberührt.
  • Der Kunde ist für sämtliche Inhalte verantwortlich und hat zu gewährleisten, dass die Inhalte nicht durch Rechte Dritter belastet sind und nicht gegen geltendes Recht (insbesondere Urheber-, Wettbewerbs-, Marken-, Straf-, Jugendschutz-, Datenschutzrecht oder dgl.) verstoßen. KlickTipp ist nicht zur Prüfung der Inhalte verpflichtet.
  • KlickTipp ist berechtigt, alle Termine, sofern die jeweilige Art der Leistungserbringung nicht zwingend eine Anwesenheit vor Ort erfordert (z. B. die Durchführung von Fotoshootings oder Videodrehtermine) dem Kunden gegenüber digital (z. B. via Zoom, Teams, Skype, Teamviewer oder dergleichen) durchzuführen.
  • Der Kunde ist selbstständig dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen bereitzuhalten, um das Angebot vollständig nutzen zu können. Bei Vorliegen von technischen Problemen des bereitgestellten Angebots ist der Kunde zudem verpflichtet, an der Problemlösung bestmöglich mitzuwirken.
• Vertragslaufzeit
  • Der Vertrag ist für die gemäß individualvertraglicher Vereinbarung vereinbarte Laufzeit (Vertragslaufzeit) fest geschlossen. Das Recht zur vorzeitigen Kündigung (insbesondere gemäß §§ 621, 627, 648 BGB) wird ausgeschlossen.
  • Die Vertragslaufzeit verlängert sich, sofern nicht explizit abweichend geregelt, jeweils um die vereinbarte Erstlaufzeit, wenn sie nicht sechs Wochen vor Ablauf der Erstlaufzeit bzw. der jeweiligen Vertragsverlängerung von einer Partei schriftlich (E-Mail ausreichend) gekündigt wird.
  • Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
• Zahlungsbedingungen
  • Die Zahlung ist per Lastschrifteinzug, Rechnung, Reseller (z. B. Digistore24), Kreditkarte und PayPal möglich.
  • Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde KlickTipp nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dem Kunden wird auf Anfrage ein entsprechendes Formular von KlickTipp zur Verfügung gestellt. Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an KlickTipp zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
  • KlickTipp stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
• Haftung
  • KlickTipp haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet KlickTipp nur
    • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
    • für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
  • In den Grenzen nach dem vorherigen Absatz haftet KlickTipp nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
•  Abnahme
  • Sofern die individuell vereinbarten Leistungen dem Werkvertragsrecht unterfällt, gelten diesbezüglich die nachfolgenden Regelungen.
  • KlickTipp kann vom Kunden nach Abschluss einer Teilleistung diesbezüglich die Abnahme verlangen.
  • Die seitens des Kunden abzunehmenden (Teil-)Leistungen von KlickTipp gelten auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von KlickTipp hin zur Abnahme der entsprechenden (Teil-)Leistung nicht innerhalb von 7 Werktagen schriftlich erklärt.
• Verhalten und Rücksichtnahme
  • Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber KlickTipp zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
• Urheberrecht
  • Sämtliche im Rahmen der Vertragserfüllung zur Verfügung gestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
  • Der Kunde räumt KlickTipp an den Inhalten ein sachlich und zeitlich uneingeschränktes, weltweites, ausschließliches Nutzungsrecht an allen denkbaren Nutzungsarten ein. Davon sind auch zukünftige Nutzungsarten erfasst, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht bekannt waren.
  • Der Kunde räumt KlickTipp weiterhin das Recht ein, sämtliche Marken, Logos, Namen oder sonstige geschäftliche Kennzeichen des Kunden im Rahmen der zu erbringenden Leistungen uneingeschränkt zu nutzen. Abweichungen hiervon bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
  • Der Kunde stellt KlickTipp von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung geistigen Eigentums und/oder der Verwendung von Begriffen, Seiten oder Inhalten die unzulässig und/oder mit Rechten Dritter belastet sind, vollumfänglich frei.
• Widerrufsrecht
  • KlickTipp schließt ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB Verträge, so dass ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht besteht.
• Referenznennung
  • KlickTipp darf den Kunden in jedem Medium als Referenz nennen. Dies umfasst auch die Nennung und Benutzung evtl. geschützter Marken, Bezeichnungen oder Logos. KlickTipp ist zur Nennung nicht verpflichtet.
• Allgemeine Bestimmungen
  • Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von KlickTipp maßgebend.
  • Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist der Sitz von KlickTipp.
  • Auf alle Streitigkeiten findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht des Vereinigten Königreichs unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.
  • Durch eine etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klauseln gilt dasjenige vereinbart, was dem wirtschaftlich Gewollten in rechtlich zulässiger Weise am nächsten steht. Dies gilt auch für die ergänzende Vertragsauslegung.
  • KlickTipp behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, es sei denn die Änderung ist für den Kunden nicht zumutbar. Dafür wird KlickTipp den Kunden rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Kunde den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Benachrichtigung, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als vom Kunden angenommen.